Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsparteien
Vertragsparteien sind Schreibdienst Doris Hinsberger, Helmstedter
Str. 3, 28215 Bremen (Auftragnehmerin) und der jeweilige Auftraggeber.
Sofern sich eine Partei bei der Vertragsdurchführung Dritter bedient,
so werden diese nicht Vertragspartner. Soweit nicht ausdrücklich anders
bestimmt, entfaltet dieser Vertrag keine Schutzwirkung zugunsten
Dritter.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Angebote,
Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich
auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch
für Folgeaufträge, auch wenn nicht erneut darauf hingeweisen wurde und
nicht erneut die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft wurde.
Die
Gültigkeit anderer Geschäftsbedinungen ist ausgesschlossen, soweit sie
nicht mit diesen AGB übereinstimmen oder nicht durch Schreibdienst Doris
Hinsberger ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
Schreibdienst
Doris Hinsberger ist berechtigt bei Nichteinhaltung der AGB,
insbesondere bei Zahlungsverzug des Auftraggebers, vorliegende Aufträge bis
zur Erfüllung der Bedinungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu
stornieren.
3. Vertragsschluss
Angebote von Schreibdienst
Doris Hinsberger per E-Mail, Post, Fax oder in anderer Form sind
freibleibend und unverbindlich.
Der
Auftraggeber erteilt den Auftrag in elektronischer, schriftlicher
oder mündlicher Form. Der Auftrag ist erst angenommen,
wenn die Auftragsannahme von Schreibdienst Doris Hinsberger schriftlich
bestätigt wurde. Als schriftliche Auftragsbestätigung gilt
auch eine E-Mail. Mit Bestätigung der Auftragsannahme tritt der
Vertrag zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und dem Auftraggeber in
Kraft.
Die Auftragsbestätigung gilt als
zugegangen, sobald der Auftraggeber von ihr Kenntnis nehmen kann,
generell mit Eingang auf dem Server, auf dem sich der E-Mail-Account des
Auftraggebers befindet. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme durch den
Auftraggeber kommt es nicht an.
Die Auftragsbestätigung ist bezüglich Gegenstand und Umfang des
Auftrags sowie hinsichtlich der Vergütung verbindlich. Soweit die tatsächlich zu
erbringende Leistung im Umfang von den bei Auftragserteilung gemachten
Angaben abweicht, gilt der tatsächliche Leistungsumfang als vereinbart.
Schreibdienst
Doris Hinsberger behält sich vor die Auftragsannahme
jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Pflichten des Auftraggebers
Besondere
Ausführungswünsche teilt der Auftraggeber Schreibdienst Doris
Hinsberger bei Auftragserteilung mit.
Die
zur Ausführung des Auftrages notwendigen
Datenträger, Informationen und Unterlagen
(Kassetten, CDs, DVDs, digitale Dateien
per E-Mail oder Downloadmöglichkeit,
Schreibvorlagen, Abkürzungserläuterungen,
Interviewleitfäden
usw.) hat der Auftraggeber rechtzeitig
zur Verfügung zu stellen.
Schreibdienst
Doris Hinsberger können Fehler, die sich aus der Nichtbeachtung
der vorgenannten Pflichten des Auftraggebers ergeben, nicht angelastet werden.
Insbesondere haftet Schreibdienst Doris Hinsberger nicht für
Leistungsverzögerungen oder Ausführungsmängel, welche
durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung,
unverständliche Diktate oder Fehler in den Vorlagen und
Verzögerungen in der Übermittlung der Dateien durch den
Auftraggeber entstehen.
5.
Liefertermin, Leistungsverzögerungen, Abnahme
Als
Ausführungstermin wird jeweils der mit dem
Auftraggeber vereinbarte Liefertermin vereinbart. Sind
die Dateien oder die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht
rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die
Frist
dementsprechend.
Schreibdienst
Doris Hinsberger kann von dem in der Auftragsbestätigung
angegebenen Liefertermin abweichen, wenn
sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich
erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist.
Kann ein Auftrag aus wichtigen Gründen
(z. B. Krankheit oder technische Probleme)
nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt
werden, wird der Auftraggeber umgehend durch Schreibdienst
Doris Hinsberger hierüber informiert. Einen
Schadenersatzanspruch kann der Auftraggeber hieraus
nicht ableiten.
Kann Schreibdienst
Doris Hinsberger Verpflichtungen durch Umstände,
welche sie nicht zu verantworten hat, nicht
länger erfüllen, hat Schreibdienst Doris
Hinsberger ohne jede Schadensersatzpflicht
das Recht, den Vertrag zu lösen. Solche
Umstände sind auf jeden Fall, aber nicht
ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit
oder sonstige Umstände, auf die Schreibdienst
Doris Hinsberger keinen Einfluss auszuüben
vermag.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen,
die Schreibdienst Doris Hinsberger die Erbringung
der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen und nicht von Schreibdienst
Doris Hinsberger vorsätzlich oder zumindest
grob fahrlässig verursacht wurden, hat Schreibdienst
Doris Hinsberger auch bei verbindlich vereinbarten
Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Schreibdienst Doris Hinsberger ist in diesen
Fällen berechtigt, die Lieferung/Leistung
um die Dauer der Behinderung, zuzüglich
einer angemessenen Vorlaufzeit, zu verschieben.
Die Lieferungen erfolgen auf dem vorher
vereinbarten Übertragungsweg per Post, Fax, Überbringung oder
elektronischer Datenfernübertragung. Dies geschieht auf Gefahr des Auftraggebers. Für eine
fehlerhafte oder schädliche Übertragung
der Daten oder für deren Verlust sowie für
deren Beschädigung oder Verlust auf dem
nicht elektronischen Transportweg haftet
Schreibdienst Doris Hinsberger nicht.
Kommt
Schreibdienst Doris Hinsberger mit der geschuldeten
Leistung in Verzug, so ist der Auftraggeber nur
dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt,
wenn Schreibdienst Doris Hinsberger eine
vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.
Wenn die Daten nachweisbar an den
Auftraggeber abgeschickt wurden, gilt die Lieferung
als erfolgt. Die Leistung gilt mit Ablauf
von 7 Tagen nach Lieferung als abgenommen.
Die Leistung gilt auch als abgenommen, wenn
der Auftraggeber gelieferte Daten oder Teile daraus
verwendet oder der Auftraggeber die Rechnung von
Schreibdienst Doris Hinsberger ohne Vorbehalte
begleicht.
6. Ausführung, Mängelbeseitigung,
Haftung und Gewährleistung
Schreibdienst
Doris Hinsberger führt alle Aufträge
mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen
und Gewissen aus. Es wird jedoch
keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden,
die direkt oder indirekt durch Irrtümer
in gelieferten Daten verursacht wurden,
übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem
Auftragggeber als auch gegenüber Dritten. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle
Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrages.
Schadenersatzforderungen aufgrund entgangenen
Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schäden
sind auf jeden Fall ausgeschlossen.
Bei
nachweisbaren Fehlern in den von Schreibdienst
Doris Hinsberger bearbeiteten Daten hat
der Auftraggeber einen Anspruch auf kostenlose
Nachbesserung des Produktes. Grundlage der
Nachbesserung ist die vertraglich vereinbarte
Leistung. Eine Minderung des Preises ist
bei Einigung beider Vertragsparteien möglich.
Offensichtliche
Mängel werden jedoch nur berücksichtigt, wenn der
Auftraggeber diese innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der
Leistung schriftlich anzeigt. Nach Ablauf dieser Frist verzichtet der
Auftraggeber auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen
eventueller Mängel zustehen könnten. Zur Fristwahrung reicht
die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige aus. Für die
Nachbesserung ist eine angemessene Frist zu setzen. Das
Beanstandungsrecht des Auftraggebers erlischt, wenn das gelieferte
Produkt bearbeitet oder einer dritten Partei übergeben wurde.
7. Preise
Die aktuell gültige Preisliste
ist auf der Website www.schreibdiensthinsberger.de
einsehbar. Abweichend von der Preisliste
können andere Preise vereinbart werden.
Dies bedarf in jedem Fall der Schriftform,
welcher per E-Mail Genüge getan ist.
Bei
Stornierung von Aufträgen durch den Kunden
ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt
erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu
stellen. Es gelten die am Tag der Auftragserteilung
vereinbarten Preise.
Preisänderungen
bleiben vorbehalten!
8. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Überweisung nach
Rechnungsstellung. Rechnungen
sind umgehend fällig und innerhalb einer
Frist von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne
Abzüge durch Überweisung zu begleichen.
Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber
auch ohne Mahnung in Verzug. Gerät der Auftraggeber
mit der Zahlung in Verzug, so ist Schreibdienst
Doris Hinsberger berechtigt, von dem betreffenden
Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des derzeit
allgemein gültigen Zinssatzes eines Kontokorrentkredites
zu berechnen. Eventuelle Kosten eines außergerichtlichen
Inkassoverfahrens bei nicht fristgemäßer
Bezahlung gehen in voller Höhe zu Lasten
des Auftraggebers.
Bei umfangreichen
Aufträgen kann Schreibdienst Doris Hinsberger
einen angemessenen Vorschuss verlangen.
Werden Teillieferungen vereinbart, so erfolgt
die Rechnungslegung für die erbrachte Teilleistung
jeweils mit der entsprechenden Teillieferung.
9. Datenschutz
Schreibdienst
Doris Hinsberger sichert zu die im Zusammenhang
mit Anfragen und Aufträgen überlassenen
Informationen und Daten absolut vertraulich
zu behandeln.
Im Falle einer Anfrage
wird die übermittelte E-Mail oder Postadresse
dazu verwendet, die Anfrage zu bearbeiten
und zu beantworten. Kommt kein Auftrag zustande,
erfolgt keine dauerhafte Speicherung der
Daten.
Bei Auftragserteilung werden
alle Daten, die zur Ausführung des Auftrages
und zur Rechnungserstellung notwendig sind,
gespeichert und zudem in einer Kundenkartei
erfasst. Bei der Aufbewahrung der Daten
werden die gesetzlichen Fristen eingehalten.
Sofern diese gesetzliche Frist abgelaufen
ist, kann jederzeit eine Löschung der Daten
verlangt werden.
Digitale Dateien
und Word-Dokumente, die im Zuge der Auftragserledigung
gespeichert wurden, werden nach der Rechnungsbegleichung
gelöscht, sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart wurde.
Bei
der elektronischen Übermittlung von Daten kann kein absoluter
Schutz von vertraulichen Informationen gewährleistet werden. Es
ist nicht auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem
Weg Zugriff auf die übermittelten Daten und Informationen
erlangen. Der Auftraggeber wird auf dieses Risiko ausdrücklich
hingewiesen.
Im
Zusammenhang mit den auf dieser Internetpräsenz
geschalteten Werbeanzeigen werden von Drittanbietern
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die auf dem Rechner abgelegt und vom Browser
gespeichert werden. Cookies richten keinen
Schaden auf dem Computer an und enthalten
keine Viren. Durch die Cookies können unter
Umständen Informationen zu Besuchen dieser
und anderer Websites erfasst werden, damit
interessenbezogene Anzeigen zu Produkten
und Dienstleistungen geschaltet werden können.
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Datenschutzbestimmungen von Google (http://www.google.de/privacy_ads.html)
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Zudem werden bei
jeder Anforderung einer Seite oder Datei
vom technischen Betreiber (Hoster) der Seite
automatisierte Daten des Zugriffs gespeichert.
Hierbei kann es sich zum Beispiel um den
Namen der Seite oder Datei, Datum und Uhrzeit
der Anforderung, Beschreibung des verwendeten
Webbrowsers, IP-Adresse des anfragenden
Rechners etc. handeln. Persönliche Daten
gehen aus diesen Angaben jedoch nicht automatisch
hervor.
10. Erfüllungsort / Gerichtsstand
/ anwendbares Recht
Erfüllungsort
für die Leistung und Zahlung ist der derzeitige
Unternehmenssitz von Schreibdienst Doris
Hinsberger, bis auf Weiteres ist das Bremen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung
ist das für den Unternehmenssitz zuständige
Gericht, bis auf Weiteres ist das Bremen.
Für
die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Schreibdienst
Doris Hinsberger und den Auftragggebern gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Sonstiges
Zusatzvereinbarungen
bedürfen immer der Schriftform. Mündliche
Absprachen gelten nicht. Die Schriftform
ist auch durch E-Mail oder Telefax erfüllt.
Sofern eine der Bedingungen durch
Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit
ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird,
bleiben die übrigen Bedingungen gültig.
Stand: 01.02.2012
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