Allgemeine Geschäftsbedingungen / Datenschutz

1. Allgemeines

Diese AGB gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und den Kunden. Sie gelten auch für Folgeaufträge, auch wenn nicht erneut darauf hingewiesen und nicht erneut die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft wurde.

Die Gültigkeit anderer Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen oder durch Schreibdienst Doris Hinsbreger ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

Schreibdienst Doris Hinsberger ist berechtigt bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

2. Angebot/Preise

Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise, da Schreibdienst Doris Hinsberger als Kleinunternehmerin keine Mehrwertsteuer auf den Rechnungen ausweist.

Die aktuell gültige Preisliste ist auf der Website www.schreibdiensthinsberger.de einsehbar. Abweichend von der Preisliste können andere Preise vereinbart werden. Dies bedarf in jedem Fall der Schriftform, welcher per E-Mail Genüge getan ist.

Bei Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Es gelten die am Tag der Auftragserteilung vereinbarten Preise.

Preisänderungen bleiben vorbehalten.

3. Vertrag/Widerrufsrecht

Der Kunde erteilt seinen Auftrag in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form. Ein Auftrag gilt nur als angenommen, wenn die Auftragsannahme von Schreibdienst Doris Hinsberger schriftlich bestätigt wurde. Als schriftliche Bestätigung gilt auch eine E-Mail. Mit Bestätigung der Auftragsannahme tritt der Vertrag zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und dem Kunden in Kraft.

Der Kunde hat bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Schreibdienst Doris Hinsber das Recht den Auftrag zu widerrufen. Ein Widerruf des Auftrags bedarf der Schriftform, welche durch E-Mail erfüllt ist.

Schreibdienst Doris Hinsberger behält sich vor die Auftragsannahme jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Kann ein Auftrag aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit oder technische Probleme) nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt werden, wird der Kunde umgehend durch Schreibdienst Doris Hinsberger hierüber informiert. Einen Schadenersatzanspruch kann der Kunde hieraus nicht ableiten.

Kann Schreibdienst Doris Hinsberger Verpflichtungen durch Umstände, welche sie nicht zu verantworten hat, nicht länger erfüllen, hat Schreibdienst Doris Hinsberger ohne jede Schadensersatzpflicht das Recht, den Vertrag zu lösen. Solche Umstände sind auf jeden Fall, aber nicht ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit oder sonstige Umstände, auf die Schreibdienst Doris Hinsberger keinen Einfluss auszuüben vermag.

4. Pflichten des Auftraggebers

Besondere Ausführungswünsche (Datenformat, Ausgabemedium usw.) teilt der Kunde Schreibdienst Doris Hinsberger bei Auftragserteilung mit. Die zur Ausführung des Auftrages notwendigen Datenträger, Informationen und Unterlagen (Kassetten, CD's, DVD's, digitale Dateien per E-Mail oder Downloadmöglichkeit, Transkriptionsregeln, Schreibvorlagen, Abkürzungserläuterungen usw.) hat der Kunde unaufgefordert und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Schreibdienst Doris Hinsberger ist nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Der Anspruch auf Vergütung und Ersatz der durch die unterlassene Mitwirkungspflicht des Kunden entstandenen Mehraufwendungen sowie eines evtl. entstandenen Schadens bleibt auch bestehen, wenn Schreibdienst Doris Hinsberger von seinem Kündigungsrecht nicht Gebraucht macht.

Schreibdienst Doris Hinsberger können Fehler, die sich aus der Nichtbeachtung der vorgenannten Pflichten des Kunden ergeben nicht angelastet werden. Insbesondere haftet Schreibdienst Doris Hinsberger nicht für Leistungsverzögerungen oder Ausführungsmängel, welche durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung, unverständliche Diktate oder Fehler in den Kundenvorlagen entstehen.

5. Leistungsverzögerungen, Fristen, Abnahme

Als Ausführungstermin wird jeweils der mit dem Kunden vereinbarte Fertigungsstellungstermin festgelegt. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sind die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend.

Schreibdienst Doris Hinsberger kann von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin abweichen, wenn sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Schreibdienst Doris Hinsberger die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von Schreibdienst Doris Hinsberger vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat Schreibdienst Doris Hinsberger auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Schreibdienst Doris Hinsberger ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, zu verschieben.

Die erstellten Daten werden dem Kunden je nach Absprache per E-Mail übersandt oder auf einem Speichermedium per Post geliefert. Der Versand oder die elektronische Übermittlung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Daten oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportweg haftet Schreibdienst Doris Hinsberger nicht.

Kommt Schreibdienst Doris Hinsberger mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Schreibdienst Doris Hinsberger eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.

Wenn die Daten nachweisbar an den Kunden abgeschickt wurden, gilt die Lieferung als erfolgt. Die Leistung gilt mit Ablauf von 7 Tagen nach Lieferung als abgenommen. Die Leistung gilt auch als abgenommen, wenn der Kunde gelieferte Daten oder Teile daraus verwendet oder der Kunde die Rechung von Schreibdienst Doris Hinsberger ohne Vorbehalte begleicht.

6. Ausführung, Mängelbeseitigung, Haftung und Gewährleistung

Schreibdienst Doris Hinsberger versichert, alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Es wird jedoch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Daten verursacht wurden, übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem Kunden als auch gegenüber Dritten.

Jegliche Haftung wird auf die Hälfte des Auftragswertes begrenzt. Die Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird auf maximal 5 Prozent des Auftragswertes festgesetzt. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrages. Schadenersatzforderungen aufgrund entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schäden sind auf jeden Fall ausgeschlossen.

Offensichtliche Mängel werden nur berücksichtig, wenn der Kunde diese innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Leistung schriftlich anzeigt. Nach Ablauf dieser Frist verzichtet der Kunde auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel zustehen könnten. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige aus. Das Beanstandungsrecht des Kunden erlischt, wenn der Kunde das gelieferte Produkt bearbeitet hat oder bearbeiten ließ und/oder falls der Kunde das Produkt einer dritten Partei übergeben hat.

Bei nachweisbaren Fehlern in den von Schreibdienst Doris Hinsberger bearbeiteten Daten hat der Kunde einen Anspruch auf kostenlose Nachbesserung des Produktes. Grundlage der Nachbesserung ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Eine Minderung des Preises ist bei Einigung beider Vertragsparteien möglich.
Bezüglich der Art der Versendung übernimmt Schreibdienst Doris Hinsberger keinerlei Haftung.

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind umgehend fällig und innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge durch Überweisung zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber auch ohne Mahnung in Verzug. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des derzeit allgemein gültigen Zinssatzes eines Kontokorrentkredites zu berechnen. Eventuelle Kosten eines außergerichtlichen Inkassoverfahrens bei nicht fristgemäßer Bezahlung gehen in voller Höhe zu Lasten des Auftraggebers.

Bei umfangreichen Aufträgen kann Schreibdienst Doris Hinsberger einen angemessenen Vorschuss verlangen. Werden Teillieferungen vereinbart, so erfolgt die Rechnungslegung für die erbrachte Leistung jeweils mit der entsprechenden Teillieferung.

8. Vertraulichkeit und Datenschutz

Schreibdienst Doris Hinsberger sichert zu die im Zusammenhang mit Anfragen und Aufträgen überlassenen Informationen und Daten absolut vertraulich zu behandeln.

Im Falle einer Anfrage wird die übermittelte E-Mail oder Postadresse dazu verwendet, die Anfrage zu bearbeiten und zu beantworten. Komme kein Auftrag zustande, erfolgt keine dauerhafte Speicherung der Daten.

Bei Auftragserteilung werden alle Daten, die zur Ausführung des Auftrages und zur Rechnungserstellung notwendig sind, gespeichert und zudem in einer Kundenkartei erfasst. Bei der Aufbewahrung der Daten werden die gesetzlichen Fristen eingehalten. Sofern diese gesetzliche Frsit abgelaufen ist, kann jederzeit eine Löschung der Daten verlangt werden.

Digitale Dateien und Word-Dokumente, die im Zuge der Auftragserledigung gespeichert wurden, werden nach der Rechnungsbegleichung gelöscht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Bei der elektronischen Übermittlung von der Daten kann kein absoluter Schutz von vertraulichen Informationen gewährleistet werden. Es ist nicht auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittetelten Daten und Informationen erlangen.

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Zudem werden bei jeder Anforderung einer Seite oder Datei vom technischen Betreiber (Hoster) der Seite automatisierte Daten des Zugriffs gespeichert. Hierbei kann es sich zum Beispiel um den Namen der Seite oder Datei, Datum und Uhrzeit der Anforderung, Beschreibung des verwendeten Webbrowsers, IP-Adresse des anfragenden Rechners etc. handeln. Persönliche Daten gehen aus diesen Angaben jedoch nicht automatisch hervor.

9. Erfüllungsort / Gerichtsstand / anwendbares Recht

Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der derzeitige Unternehmenssitz von Schreibdienst Doris Hinsberger, bis auf Weiteres ist das Bremen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist das für den Unternehmenssitz zuständige Gericht, bis auf Weiteres ist das Bremen.

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und den Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Sonstiges

Zusatzvereinbarungen bedürfen immer der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht. Die Schriftform ist auch durch E-Mail oder Telefax erfüllt.

Sofern eine der Bedinungen durch Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bedingungen gültig.

Stand: 14.07.2010


 

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